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   OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15   

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https://dejure.org/2017,51403
OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15 (https://dejure.org/2017,51403)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12.10.2017 - 2 L 166/15 (https://dejure.org/2017,51403)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 12. Oktober 2017 - 2 L 166/15 (https://dejure.org/2017,51403)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    Baugenehmigung für einen Imbisswagen; erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalqualität eines Kulturdenkmals; Statthaftigkeit einer Anschlussberufung bei unzulässigem Berufungszulassungsantrag

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erforderlichkeit einer Baugenehmigung für die Aufstellung eines Imbisswagens; Überwiegend ortsfeste Nutzung eines nicht in erster Linie der Fortbewegung bzw. dem Transport von Personen oder Sachen dienenden Fahrzeugs; Erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalqualität eines ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anlage; bauliche - Anschlussberufung - Beeinträchtigung; erhebliche Denkmalbereich - Imbisswagen - Nutzung; überwiegend ortsfeste Umgebungsschutz

  • rechtsportal.de

    Erforderlichkeit einer Baugenehmigung für die Aufstellung eines Imbisswagens; Überwiegend ortsfeste Nutzung eines nicht in erster Linie der Fortbewegung bzw. dem Transport von Personen oder Sachen dienenden Fahrzeugs; Erhebliche Beeinträchtigung der Denkmalqualität eines ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Aufstellung eines Imbisswagens: Baugenehmigung erforderlich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Notwendigkeit einer Baugenehmigung für Aufstellung eines Imbisswagens

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baugenehmigung für Imbisswagen erforderlich? (IBR 2018, 291)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (17)

  • OVG Niedersachsen, 30.11.1992 - 1 M 4620/92

    Anlage; Vorwiegend ortsfest; Wertende Betrachtung; Dauer

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Bei ständig sich wiederholenden Nutzungen soll angesichts des Fortsetzungszusammenhangs von einer hinreichenden Verfestigung der Aufstellung ausgegangen werden (vgl. zum Ganzen OVG NW, Urt. v. 17.02.2009 - 10 A 793/07 -, BRS 74 Nr. 133, RdNr. 31 ff. in juris; NdsOVG, Beschl. v. 30.11.1992 - 1 M 4620/92 -, BRS 54 Nr. 142, RdNr. 2 in juris).

    Dabei wird die einmal wöchentliche Aufstellung eines Verkaufs- oder Imbisswagens nicht als völlig unbedeutend angesehen (vgl. NdsOVG, Beschl. v. 30.11.1992, a.a.O.; SaarlOVG, Beschl. v. 21.11.2000, a.a.O.).

  • BVerwG, 23.09.2010 - 7 C 20.09

    Netzteil; Tischnetzteil; Steckernetzteil; Elektrogerät; Übertragung von

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Da das Gericht keinen Zustellungswillen gehabt hat, greift auch die Zustellungsfiktion des § 56 Abs. 2 VwGO i.V.m. § 189 ZPO nicht ein (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.09.2010 - BVerwG 7 C 20.09 -, DVBl 2010, 1508, RdNr. 18, m.w.N.).
  • BVerwG, 14.11.2007 - 4 B 30.07

    Zulassung der Berufung; Ablehnung des Zulassungsantrags; Anschlussberufung.

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 14.11.2007 - BVerwG 4 B 30.07 -, NVwZ-RR 2008, 214, und Beschl. v. 03.09.2010 - BVerwG 6 B 30.10 -, juris, RdNr. 7; a.A. allerdings: Posser/Wolff, VwGO, § 127 RdNr. 7a ff.; zweifelnd: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 127 RdNr. 12) ist das Rechtsmittel der Anschlussberufung zwar unstatthaft, soweit das Berufungsgericht zuvor den Antrag des Anschlussberufungsführers auf Zulassung der Berufung wegen desselben Teils des Streitgegenstandes abgelehnt hat.
  • BVerwG, 03.09.2010 - 6 B 30.10

    Langzeitstudiengebühr; Antrag auf "Hinausschieben"; Anschlussberufung

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschl. v. 14.11.2007 - BVerwG 4 B 30.07 -, NVwZ-RR 2008, 214, und Beschl. v. 03.09.2010 - BVerwG 6 B 30.10 -, juris, RdNr. 7; a.A. allerdings: Posser/Wolff, VwGO, § 127 RdNr. 7a ff.; zweifelnd: Kopp/Schenke, VwGO, 22. Aufl., § 127 RdNr. 12) ist das Rechtsmittel der Anschlussberufung zwar unstatthaft, soweit das Berufungsgericht zuvor den Antrag des Anschlussberufungsführers auf Zulassung der Berufung wegen desselben Teils des Streitgegenstandes abgelehnt hat.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 21.12.2016 - 6 B 82.15

    Erteilung von Baugenehmigungen für vier Einfriedungen aus

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Die Frage, ob die von der Klägerin beabsichtigte Aufstellung eines Imbisswagens auf ihrem Grundstück einer Genehmigung bedarf, ist ein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis (vgl. OVG BBG, Urt. v. 21.12.2016 - OVG 6 B 82.15 -, juris, RdNr. 16).
  • BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14

    Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Ein "Bebauungszusammenhang" ist gegeben, soweit die aufeinanderfolgende Bebauung trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit vermittelt (BVerwG, Urt. v. 30.06.2015 - BVerwG 4 C 5.14 -, BVerwGE 152, 275 [277], RdNr. 11, m.w.N.).
  • BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08

    Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Der Gesetzgeber muss ein Kulturdenkmal aber auch vor Beeinträchtigung durch Vorhaben in seiner Umgebung schützen; die Ziele des Denkmalschutzes lassen sich nur erreichen, wenn auch das Eigentum in der Umgebung eines Denkmals beschränkt wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.04.2009 - BVerwG 4 C 3.08 -, BVerwGE 133, 347 [353], RdNr. 14, m.w.N.).
  • BVerwG, 12.01.2012 - 7 C 5.11

    Beschwer des Beklagten bei Klageabweisung; Zwischenfeststellungsklage;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Ein Beklagter ist durch ein klageabweisendes Prozessurteil beschwert, wenn das Prozessurteil nicht in demselben Umfang in Rechtskraft erwächst wie ein Sachurteil und deshalb die streitige Frage in einem Folgeprozess erneut aufgeworfen werden könnte (BVerwG, Urt. v. 12.01.2012 - BVerwG 7 C 5.11 -, BVerwGE 141, 311 [323 f.], RdNr. 34, m.w.N.).
  • BVerwG, 26.02.2014 - 6 C 3.13

    Vorlagebeschluss; Telekommunikation; Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung;

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Die Abweisung der Klage wegen fehlenden Rechtsschutzinteresses ist ein Prozessurteil (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.02.2014 - BVerwG 6 C 3.13 -, BVerwGE 149, 94 [96 f.], RdNr. 15).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2009 - 10 A 793/07

    Zulässigkeit einer Würstchenbude?

    Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 12.10.2017 - 2 L 166/15
    Bei ständig sich wiederholenden Nutzungen soll angesichts des Fortsetzungszusammenhangs von einer hinreichenden Verfestigung der Aufstellung ausgegangen werden (vgl. zum Ganzen OVG NW, Urt. v. 17.02.2009 - 10 A 793/07 -, BRS 74 Nr. 133, RdNr. 31 ff. in juris; NdsOVG, Beschl. v. 30.11.1992 - 1 M 4620/92 -, BRS 54 Nr. 142, RdNr. 2 in juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2011 - 2 L 152/06

    Denkmalrechtliche Genehmigung zur Beseitigung eines Gebäudes

  • OVG Sachsen-Anhalt, 05.03.2014 - 2 M 164/13

    Wohnpark Paulusviertel in Halle darf gebaut werden.

  • OVG Niedersachsen, 18.10.2004 - 1 ME 205/04

    Nutzungsverbot und Beseitigungsverfügung in Form einer Allgemeinverfügung ;

  • OVG Sachsen-Anhalt, 06.08.2012 - 2 L 6/10

    Fortsetzungsfeststellungsklage wegen Versagung einer immissionsschutzrechtlichen

  • OVG Sachsen-Anhalt, 21.04.2015 - 2 M 12/15

    Anfechtung einer Baugenehmigung aus Gründen des Denkmalschutzes

  • OVG Saarland, 27.11.2000 - 2 Q 12/00
  • VG Dessau, 30.09.2005 - 1 A 85/05
  • OVG Sachsen-Anhalt, 03.05.2021 - 2 R 9/21

    Widerspruch einer Gemeinde gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung von

    Es bedarf darüber hinaus keiner Vertiefung, ob die Errichtung der WEA zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Denkmalbereichs Ortslage M. führen würde (vgl. zum Denkmalbereich "Dessau-Wörlitzer Gartenreich" Urteil des Senats vom 12. Oktober 2017 - 2 L 166/15 - juris Rn. 47 ff.).
  • VG Minden, 15.05.2018 - 1 K 2562/17
    vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 06.11.2014 - 5 K 1275/13 -, juris Rn. 42, und Urteil vom 20.05.2010 - 5 K 5679/08 -, juris Rn. 39 (jeweils zum Industriedenkmal und Weltkulturerbe Zollverein in Essen); ähnlich OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 12.10.2017 - 2 L 166/15 -, juris Rn. 51 ff. (zum Welterbe "Dessau-Wörlitzer Gartenreich"); ferner Davydov, a.a.O., § 9 Rn. 33.
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